Bürger-Service

Gemeinde Weng

Am Kellerberg 2 a
84109 Wörth a.d. Isar

Telefon:  08702/9401-0
Fax:
08702/9401-25
E-Mail:
info@vg.woerth-isar.de

Suchzeitraum: 15. Dezember 2018 - 15. Dezember 2019

Keine Einträge gefunden


Der neue Personalausweis

Bestandteil des neu­en Designs ist ein Logo auf der Rückseite, das Internetanwendungen, Automaten und Lesegeräte kennzeichnet, die den neuen Personalausweis unterstützen. Im Inneren der Aus­weiskarte ist ein berührungslos les­barer Computerchip untergebracht, mit dem die neuen elektronischen Funktionen realisiert werden.

 

Biometrische Daten:

Der neue Personalausweis enthält ein digitales Foto und auf Wunsch zwei digitale Fingerabdrücke. Diese so genannten biometrischen Merk­male dienen ausschließlich den staatlichen Behörden (hoheitliche Kontrollen an Grenzen und im Inland) zur sicheren Feststellung der Identität. Mit den biome­trischen Daten kann durch ei­nen Computer­abgleich schnell und zuverlässig festgestellt werden, ob die Person, die den Ausweis vorlegt, auch der Inhaber/in ist. Diese besonderen Daten sind besonders gegen unbe­rechtigtes Auslesen und Verände­rung geschützt. Über das Internet werden Lichtbild und Fingerabdrü­cke nie übertragen. Bei der Antrag­steIlung kann gewählt werden, ob die Fingerabdrücke auf dem Aus­weis gespeichert werden oder nicht.

 

Neue Möglichkeiten:

Mit dem neuen Personalausweis lässt sich künftig über das Internet einfach eine Versicherung abschlie­ßen, in Online-Shops einkaufen oder auch Behördengänge und an­dere Verwaltungsangelegenheiten bei Ämtern und Behörden erledigen. Eine Möglichkeit ist die eID-Funkti­on (electronic Identity) oder Online-­Ausweisfunktion genannt. Der Iden­titätsnachweis mit der eID-Funktion ermöglicht es, sich im Internet sicher und eindeutig auszuweisen.

Eine weitere Neuerung ist die Unter­schriftsfunktion (elektronische Signatur). Mit ihr können online Verträ­ge, Anträge und Urkunden unter­zeichnet werden, die sonst nur per Schriftform rechtsverbindlich wären. Die elektronische Signatur dient also dazu, ein digital vorliegendes Dokument rechtsverbindlich zu un­terzeichnen. In ihrer Form der qua­lifizierten elektronischen Signatur ist die Unterschriftsfunktion des neuen Personalausweises der eigenhändi­gen Unterschrift rechtlich gleichge­stellt.

Bei Abholung des Ausweises be­steht die Wahlmöglichkeit, ob die Online-Ausweisfunktion genutzt werden soll oder nicht. Je nach­dem, wie die Wahl ausfällt, wird die Funktion auf dem Ausweis ein- bzw. ausgeschaltet. Diese Entscheidung ist nicht endgültig und kann später jederzeit aktiviert oder deaktiviert werden. Ebenfalls auf Wunsch, kann nach Erhalt des neuen Personalaus­weises ein sog. Signaturzertifikat für die elektronische Unterschrift bei ei­nem Signaturanbieter erworben und auf den Ausweis nachgeladen wer­den (Voraussetzung: eingeschaltete Online-Ausweisfunktion).

 

Gültigkeit:

Personalausweise sind 10 Jahre gültig. Bei Personen unter 24 Jahren beträgt die Gültigkeitsdauer sechs Jahre. Vorläufige Personalausweise werden für eine Gültigkeitsdauer von höchstens drei Monaten ausgestellt.

 

Beantragung

Den neuen Personalausweis be­kommen Sie auf Antrag ab dem 1. November 2010 im Bürgerbüro. Eine Umtauschpflicht vor dem Ab­lauf der Gültigkeit des bisherigen Ausweises besteht nicht. Alle alten Personalausweise behalten ihre Gültigkeit bis zu ihrem Ablaufdatum. Ein vorzeitiger Umtausch ab dem 1. November 2010 ist aber jederzeit möglich.

Antragsberechtigt sind im Regelfall Personen ab 16 Jahren. Für Kinder unter 16 Jahren können Personal­ausweise ohne Online-Ausweisfunk­tion beantragt werden, beispielswei­se für Reisen innerhalb der Europä­ischen Union. In dringenden Fällen kann ein vorläufiger Personalaus­weis ausgestellt werden. 

 

Folgende Unterlagen werden benötigt:

  • Biometrietaugliches Lichtbild in Frontalaufnahme (Gesicht muss zentriert auf dem Foto erkennbar sein)
  • Alter Personalausweis oder Reisepass; Geburts- oder Heiratsurkunde (ggf. nach vorheriger Absprache mit dem Einwohneramt
  • Alter Kinderausweis, Kinderreisepass oder Geburtsurkunde sowie Einverständniserklärung beider Erziehungsberechtigten oder Sorgerechtsnachweis bei nur einem Erziehungsberechtigten

Meldepflicht für Beschäftigte in Privathaushalten

Der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband informiert:

 

In Privathaushalten beschäftigte Personen (Haushaltshilfen, Babysitter,

Putzkräfte, Haushälterinnen, Gartenhilfen, Pflegepersonen) sind bei allen

hauswirtschaftlichen Arbeiten wie Reinigen der Wohnung, Kochen, Kinderbetreuung, Einkaufen, Gartenarbeit und auf allen damit zusammenhängenden Wegen gesetzlich unfallversichert.

Viele Haushaltsvorstände - wie es in der Amtssprache heißt - wissen nicht, dass sie ihre dienstbaren Helfer auch bei der gesetzlichen Unfallversicherung anmelden müssen. Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Stunden die

Haushaltshilfe in der Woche tätig ist oder wie hoch ihr Einkommen ist. Die Anmeldepflicht besteht auf jeden Fall.

Für geringfügig Beschäftigte in Privathaushalten wird diese Verpflichtung

über die Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren bei der Minijobzentrale

erfüllt. Eine geringfügige Beschäftigung liegt dann vor, wenn das regelmäßige Arbeitsentgelt - bei mehreren Arbeitgebern insgesamt - im Monat 400 EUR nicht übersteigt. Nähere Auskünfte erteilt hierzu die Minijobzentrale, 45115 Essen (Service-Tel: 01801/200504) oder im Internet unter: www.minijob-zentrale.de.

Die Beschäftigung von Haushaltshilfen, die nicht über das Haushaltsscheckverfahren gemeldet werden können, ist direkt beim zuständigen Unfallversicherungsträger (formlos per Brief, per Fax oder im Internet) zu melden.

Die Beiträge für den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz trägt der

Haushaltsvorstand als Arbeitgeber, der im Gegenzug von Schadensersatz

und Schmerzensgeldforderungen verletzter Haushaltshilfen bzw. deren

Angehörigen befreit ist. Die Kosten, die bei einem Arbeitsunfall während der Hausarbeit oder auf dem Hin- und Rückweg zur Arbeitsstelle entstehen

(z.B. medizinische Versorgung, Verletztengeld, Rehabilitation, Rente) werden

übernommen.

Wer seine Haushaltshilfe nicht anmeldet, handelt ordnungswidrig, muss mit

einer Geldbuße bis zu 2.500 Euro rechnen und die vorenthaltenen Beiträge

nachzahlen. Diese Folgen lassen sich vermeiden, wenn der bei direkter

Anmeldung zu zahlende Beitrag zwischen 40 und 80 EURO jährlich oder -

bei Teilnahme am Haushaltsscheckverfahren - von 1,6% des gezahlten

Entgelts entrichtet wird.

Für die direkte Anmeldung von Haushaltshilfen in Haushaltungen mit Sitz in

Bayern (ohne Landeshauptstadt München) zuständig ist der

Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband (GUW),

Ungerer Str. 71 80805 München, Tel 089/36093 432 - Fax 089/36093 500 432, Internet: www.guvv-bayern.de.


Veranstaltungskalender der Gemeinde

In die Homepage wurde ein neues Veranstaltungskalendermodul aufgenommen, welches detailliertere Informationen der einzelnen Veranstaltungen zur Verfügung stellt. 

Bitte teilen Sie Veranstaltungen Ihres Vereins mit, sofern diese veröffentlicht werden sollen. Am Besten wäre es, die geplanten Veranstaltungen so früh wie möglich per

E-Mail an nicole.oberpriller@vg.woerth-isar.de mitzuteilen.

 

Benötigt werden genaue Angaben, wie:

  • Veranstalter (welcher Verein?)
  • Titel der Veranstaltung
  • Veranstaltungsort (genaue Anschrift)
  • Datum , Uhrzeit (ggf. nur Beginn)
  • eine Kurzbeschreibung (z.B. wohin ein geplanter Ausflug stattfinden soll;
    welche besonderen Themen besprochen werden; werden Speisen angeboten;
    wie viel Verkaufsstände werden voraussichtlich aufgestellt; mit welchen Kosten muss gerechnet werden; sonstige Besonderheiten)
  • evtl. Fotos im EDV-Format
  • ggf. Kontaktdaten
  • ggf. Ansprechpartner für Nachfragen

Mitteilung des Zählerstandes bei Grundstücksverkauf

Haben Sie Ihr Grundstück verkauft? Bitte vergessen Sie nicht, dem Wasserzweckverband Mallersdorf und der Gemeindeverwaltung, Frau Oberpriller , Tel. 087027/940116, den zur Übergabe abgelesenen Zählerstand mitzuteilen.


Verlängerung der Gültligkeit von Kindereisepässen

Der Kinderreisepass ist gem. § 5 Abs. 2 Passgesetz sechs Jahre, längstens jedoch bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres gültig. Nach § 5 Abs. 4 Satz 2 Passgesetz kann die Gültigkeitsdauer des Kinderreisepasses bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres verlängert werden. Die Verlängerungsoption ist ein Ausnahmetatbestand, der den Antragstellern entgegenkommt und eine kostengünstigere Alternative zu einer Neuausstellung darstellt.

Voraussetzung einer Verlängerung der Gültigkeitsdauer eines Kinderreisepasses ist, dass die Verlängerung vor Ablauf der Gültigkeit erfolgt.

Eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer nach deren Ablauf ist nicht zulässig. Sie stellt rechtlich eine Neuausstellung dar. Der Kinderreisepass verliert mit Ablauf der Gültigkeitsdauer nach § 11 Nummer 3 Passgesetz seine Gültigkeit als hoheitliches Identitätsdokument. Anders als bei behördlichen Fristen ist die rückwirkende Verlängerung einer gesetzlichen Gültigkeitsdauer grundsätzlich nicht zulässig.

Die rückwirkende Verlängerung eines Kinderreisepasses ist auch aus sicherheitspolitischen Erwägungen bedenklich. Abgelaufene, also ungültige Dokumente, die nachträglich durch Verlängerung der Gültigkeitsdauer wieder gültig werden, bergen ein erhebliches Risiko des Dokumentenmissbrauchs. So könnten abgelaufene Dokumente, die von Dritten aufgefunden werden, unter dem Vorwand der Gültigkeitsverlängerung zur Erschleichung eines hoheitlichen Identitäts­nachweises missbraucht werden.


Bürger-Service

Gemeinde Weng

Am Kellerberg 2 a
84109 Wörth a.d. Isar

Telefon:  08702/9401-0
Fax:
08702/9401-25
E-Mail:
info@vg.woerth-isar.de

Suchzeitraum: 15. Dezember 2018 - 15. Dezember 2019

Keine Einträge gefunden